Allgemeine Geschäftsbedingungen
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AGB
Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für den Online-Shop von HeizOel24 (Stand: 30.09.11)
§1 Allgemeines
Der Online-Shop von HeizOel24 (www.heizoel24.de/shop / www.heizoel24.com/shop) ist ein Angebot der interaid GmbH (nachfolgend als interaid bezeichnet). Für alle Bestellungen gelten die nachfolgenden AGB. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch interaid.
§2 Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung bestätigen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
§3 Preise
Für die Lieferung gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise (Irrtümer vorbehalten). Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten und ggf. Nachnahmegebühren.
§4 Zahlungsbedingungen
Je nach Kundenwunsch liefern wir gegen Vorabüberweisung, Nachnahme, Barzahlung bei Selbstabholung, Bezahlung per PayPal, oder per Lastschriftverfahren/Bankeinzug. Im Fall einer Bezahlung perLastschriftverfahren/Bankeinzug, verlässt die Ware ungehend unser Lager, nachdem der Rechnungsbetrag auf unserem Konto gutgeschrieben ist. Die Lieferung auf Rechnung bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung im Vorfeld der Bestellung. Alle Rechnungen sind sofort fällig und innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn interaid über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist interaid berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu berechnen. Der jährliche Verzugszinssatz beträgt fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach § 247 BGB gegenüber Verbrauchern und acht Prozentpunkte gegenüber Kaufleuten. Gewerblichen Handelspartnern stehen Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von interaid anerkannt worden ist.
§5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag bleibt die gelieferte Ware Eigentum von interaid. Im Falle einer zwischenzeitlichen Weiterverarbeitung oder Vermischung der Kaufsache mit Eigentumsgegenständen des Käufers, entsteht interaid ein anteiliges Miteigentum an der neuen Sache.
§6 Lieferfristen
Sofort verfügbare Artikel werden von uns spätestens am zweiten Werktag nach Zahlungseingang auf den Versandweg gebracht. Bei Bestellungen auf Rechnung gilt entsprechend das Datum der schriftlichen Auftragsbestätigung durch interaid. Verzögert sich die Lieferzeit durch nicht sofort verfügbare Artikel, so werden wir den Kunden davon unverzüglich i.d.R. per e-mail unterrichten. Interaid übernimmt keine Haftung für Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen), höhere Gewalt u. ähnl. verursacht werden und nicht von interaid zu vertreten sind. Beginn und Ende solcher Behinderungen werden wir dem Käufer gemäß unseres Kenntnisstands unverzüglich mitteilen.
§7 Verzug und Verzugsfolgen
Gerät interaid mit der Lieferung in Verzug, so ist die Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
§8 Lieferung, Versand und Gefahrübergang
Teillieferungen durch interaid sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern uns keine ausdrückliche Weisung des Käufer vorliegt. Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird. Der Käufer hat offensichtliche Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer binnen fünf Werktagen zu rügen und dies interaid mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
interaid GmbH
Mohriner Allee 28
12347 Berlin
info@HeizOel24.de
www.HeizOel24.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Kostenerstattungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§10 Gewährleistung
Für die Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum haften wir, im Rahmen der gesetzl. Bestimmungen für fehlerhafte Ware. Der Käufer kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache gleicher Art und Güte verlangen. Im Falle einer Nachlieferung gilt auch der Austausch gegen ein höherwertiges Produkt als akzeptiert. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so ist der Käufer berechtigt, die Ware gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurückzugeben oder eine Minderung der Kaufpreises zu verlangen. Informationen über eventuelle Herstellergarantien sind im Einzelfall der entsprechenden Produktdokumentation zu entnehmen. Der Gewährleitungsanspruch erlischt bei Defekten in Folge unsachgemäßer Behandlung, normalem Verschleiß und Einwirkung höherer Gewalt (z.B. Überspannungsschäden). Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs-/Garantiefristen in Kraft. § 203 BGB bleibt unberührt. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten gilt vorrangig § 377 HGB. Offensichtliche Mängel sind spätestens binnen zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; anderenfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen.
§11 Haftungsausschluss
Interaid übernimmt keine Gewähr für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten des HeizOel24 Online-Shops und eventuell daraus entstehender Schäden. Bei Warenlieferungen haften wir nicht für Schäden, die über den Liefergegenstand hinausgehen. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruht. Die Regelungen des § 1 des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§12 Speichermöglichkeit und Ensicht in Vertragstext
Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf unserer Shopseite www.heizoel24.de/shop einsehen.
Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem Sie hier klicken. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.
Sie können die Daten Ihrer Bestellung einfach archivieren, indem Sie die automatische Bestelleingangsbestätigung, die wir Ihnen per eMail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen, ausdrucken oder abspeichern. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem eMail-Programm abspeichern.
Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang („Mein Benutzerkonto“) an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
Interaid ist berechtigt, Daten, die Geschäftsbeziehungen mit Käufern betreffen, gemäß Bundesdatenschutzgesetz verarbeiten. Weitere Informationen sind auch dem Menüpunkt Privatsphäre und Datenschutz zu entnehmen.
§14 Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Interaid ist berechtigt von geschlossenen Verträgen zurückzutreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt werden.
§15 Schlussbestimmungen
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichem Sondervermögen, ist der alleinige Gerichtsstand Berlin. Dasselbe gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt, wenn die vorstehenden Bedingungen eine unvorhergesehene Lücke aufweisen. Änderungen der vorstehenden Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch interaid.
